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Aktuelles ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung vom 04.06.2025

Symbolbild für Haushalt. Holzblockwürfel mit Buchstaben, die das Wort Budget zeigen.
Bild von Freepik

Die vergangene ILE-Sitzung fand am 04.06.2025 im Bürgersaal in Wörth a.d.Donau statt. Zunächst wurde die vom Rechnungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2024 vorgestellt und anschließend einstimmig beschlossen. Es folgte die Entlastung durch die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung.

In zweiten Tagesordnungspunkt stellte die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Wörth-Brennberg, Simone Weber, den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und den Stellenplan für das Jahr 2025 vor. Im Verwaltungshaushalt werden 560.000 € veranschlagt. Der Vermögenshaushalt liegt bei 3.000 €. Für die Umlage werden 3 Euro je Einwohner zugrunde gelegt und mit den Einwohnerzahlen des Zensus 2011 berechnet. Die neuen Einwohnerzahlen lagen bei der Erstellung der Umlageberechnung noch nicht vor und werden erst 2026 angewendet.

Im Stellenplan sind für das Jahr 2025 fünf Stellen vorgesehen, zum einen für das ILE-Management samt Vertretung und zum anderen für das Förderprogramm Schwammregion. Vorsorglich wurde auch eine Stelle für das Bundesförderprogramm Aller.Land vorgesehen, deren Entscheidung zum Zeitpunkt der Sitzung noch ausstand. Haushaltssatzung und Stellenplan wurden jeweils einstimmig beschlossen.

Die turnusmäßige Überprüfung der Verwaltungskosten ergab eine notwendige Erhöhung von 13.100 € auf 16.150 € zum 01.01.2025 rückwirkend. Hierzu wurde die Anpassung der geltenden Zweckvereinbarung zwischen der VG Wörth und dem Zweckverband ILE Vorderer Bayerischer Wald rückwirkend zum 01.01.2025 einstimmig beschlossen.

Vorsitzende Irmgard Sauerer dankt abschließend noch allen Mitwirkenden an der Trommelaufführung zur Eröffnung der Landesgartenschau. ILE-Mitarbeiterin Gerlinde Fink ergänzte, dass das von der ILE angebotene Programm am Regionalpavillon zur Auftaktwoche großes Lob erhielt.

ILE-Managerin Martina Kulzer informiert über den Vortrag mit dem Titel „Photovoltaik und Stromspeicher – Möglichkeiten für alte und neue Anlagen“. Dieser findet am Donnerstag, 3. Juli, um 19 Uhr im Gasthaus Jäger in Michelsneukirchen statt.

Bürgermeister Obermeier regte an sich beim Thema Baumkontrolle zusammen zu schließen. Die einmal jährliche Baumkontrolle könnte durch die gemeinsame Beauftragung eines Dienstleisters günstiger durchgeführt werden. Das ILE-Management wird das Thema aufgreifen.

Im Anschluss folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung

Die nächste ILE-Sitzung findet vorraussichtlich am 22. Juli 2025 in Bernhardswald statt. Die Tagesordnung wird rechtzeitig bekanntgegeben.

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Aktuelles ILE-Sitzung

Nächste Verbandsversammlung

Die nächste Zweckverbandsversammlung der ILE Vorderer Bayerischer Wald findet am Dienstag, 22. Juli, um 9:00 Uhr in Bernhardswald statt. Die Tagesordnung wird rechtzeitig bekannt gegeben.

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Aktuelles ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung vom 25.03.2025

Vier Männer und zwei Frauen stehen vor der Aufschrift "Auftakt Schwammregionen in Bayern"
Foto: ILE Vorderer Bayerischer Wald

Am 25. März fanden sich die zehn Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der ILE Kommunen zur turnusmäßigen Verbandsversammlung im Rathaus Wiesent ein.

Das ILE-Management berichtete von der Auswahl der diesjährigen Regionalbudget-Projekte. Wie bereits im vergangenen Jahr gingen bei der ILE-Geschäftsstelle rund 24 Förderanträge ein, wovon nun 17 eine Förderung erhalten werden. Insgesamt steht eine Fördersumme von 75.000 Euro bereit, die durch Beschluss des unabhängigen Entscheidungsgremiums auf die 17 Projektträger verteilt wurde.

Eine Übersicht der diesjährigen Regionalbudget-Projektträger finden Sie unter diesem Link.

Weiterhin berichtete die ILE-Vorsitzende Irmgard Sauerer von den ersten Auftaktveranstaltungen des Aktionsprogramms „Schwammregionen in Bayern“ in München, an dem die ILE Vorderer Bayerischer Wald teilnahm. Derzeit ist man auf der Suche nach einem geeigneten Büro, das die Schwammregion mit Tatkraft und Fachwissen in den nächsten Jahren unterstützen wird. Ziel ist es, die Region in Sachen Wasserhaushalt sowie wassersensibler Landschafts- und Siedlungsgestaltung weiterzuentwickeln und Einzelprojekte in diesen Bereichen umzusetzen.

Dafür wird im Rahmen des Aktionsprogramms eine personelle Umsetzungsbegleitung für fünf Jahre gefördert. Sobald das Büro mit seiner Arbeit für die Schwammregion beginnt, sind erste Veranstaltung für die Öffentlichkeit sowie für Betroffene von Hochwasser und wiederkehrenden Überflutungsereignissen geplant. Gemeinsam wolle man die Region resilienter und widerstandsfähiger im Umgang mit derartigen Folgen der Klimaveränderung machen. Die nächste Sitzung des ILE Zweckverbands findet am Dienstag, 29.04.2025, in Zell statt.

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Kurzbericht der ILE-Sitzung vom 05.11.2024

Bachlauf im Otterbachtal bei Altenthann, Adlmannstein
Foto: ILE Vorderer Bayerischer Wald

Bei ihrer letzten Sitzung in Wörth an der Donau stellte die ILE-Verbandsversammlung die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit des interkommunalen Zusammenschlusses. Die zweite Änderung der Zweckverbandssatzung wurde einstimmig beschlossen. Während die Satzungsänderung bereits im Frühjahr 2024 auf den Weg gebracht, vielfach diskutiert und zur Beschlussfassung in allen zehn kommunalen Ratsgremien behandelt wurde, ging die finale Abstimmung in aller Kürze von statten. Nach einer kurzen Vorstellung der beiden zu ändernden Paragraphen der Verbandssatzung, konnte ILE-Vorsitzende Irmgard Sauerer die anwesenden Verbandsmitglieder zur Abstimmung bitten.

Inhaltlich erhält §4 der Satzung „Verbandsaufgabe“ folgende neue Fassung: Neben der Aufgabe Tourismus werden die Zusammenarbeit mit der Ländlichen Entwicklung, das Klimaschutzmanagement und allgemein die freiwillige Vernetzung von Akteuren im ILE-Gebiet aufgenommen. Unter §11 „Deckung des Finanzbedarfs“ entfällt zukünftig der 10%-Eigenanteil der ILE bei der Deckung von Investitionen durch einmalige Umlagen.

Weiterhin hatte die Vorsitzende eine gute Nachricht für die ILE zu verkünden. Nach erfolgreicher Bewerbung hat sich die ILE als eine von zehn Schwammregionen in Bayern qualifiziert. Die Auswahl wurde tags zuvor durch die Bayerische Staatsministerin Michaela Kaniber veröffentlicht. Konkret beinhaltet das Aktionsprogramm Schwammregion für die ILE eine 90-prozentige Förderung einer Personalstelle, die sich den Themen Klimaanpassung, Wasserrückhaltung, wasserabflussbremsende Forst- und Landwirtschaft und wassersensible Flurgestaltung im Allgemeinen widmet.

Im Anschluss folgte die nichtöffentliche Sitzung und Klausurtagung.

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Allgemein ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung vom 30.07.2024

Gruppenbild der ILE-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit den beiden Ökomodellregionen.

Kurz vor der Sommerpause am 30.07.2024 kamen die zehn Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der ILE-Kommunen noch einmal zu einer gemeinsamen Sitzung im Feuerwehrhaus in Rettenbach zusammen. Den größten Tagesordnungspunkt nahm die Beschlussfassung für eine erneute Runde der ILE-weiten Kleinprojekteförderung „Regionalbudget“ in Anspruch. Außerdem stellten sich die beiden Manager der Ökomodellregionen Cham und Regensburg der Verbandsversammlung vor.

Während derzeit noch die Umsetzungsphase der Regionalbudgetprojekte des Jahres 2024 läuft, beschloss der ILE-Zweckverband bereits die Beantragung eines neuen Fördertopfs für regionale Kleinprojekte für das Jahr 2025. Die Gesamtfördersumme liegt nicht mehr wie bisher bei 100.000 Euro, sondern nur noch bei 75.000 Euro. Diese Kürzung wurde vom Amt für Ländliche Entwicklung, das 90% der Summe als Förderung in die Region fließen lässt, bereits angekündigt. Die Ausschreibung und Bewerbungsphase für das Regionalbudget 2025 wird voraussichtlich im Herbst 2024 starten. Bewerben können sich, wie schon in den vergangenen Jahren, natürliche oder juristische Personen mit geplanten Kleinprojekten im Wert von maximal 20.000 Euro. Diese haben dann die Chance auf eine Förderung von bis zu 80 % der Nettokosten jedoch maximal 7.500 Euro.

Das ILE-Management stellte der Versammlung anschließend das Aktionsprogramm „Schwammregionen“ des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums vor. So werden in ganz Bayern zehn Gemeindeverbünde gesucht, die sich als Schwammregionen den Themen Wasserrückhaltung und -abflussbremsung, Wasserspeicherung sowie einer wassersensiblen Gestaltung der Region über einen Zeitraum von fünf Jahren widmen. Dafür wird durch das Ministerium eine Personalstelle in Vollzeit mit rund 90% der anfallenden Kosten gefördert. Die Arbeit des Schwammregion-Managements dient der Sensibilisierung, Vernetzung, Entwicklung von Lösungen für die Region und der Auswahl passender Förderprogramme für anstehende Projekte. Die ILE-Versammlung beschließt die Bewerbung für eine Förderung als Schwammregion einzureichen.

Anschließend stellten Carolin Babl von der Ökomodellregion Naturpark Oberer Bayerischer Wald und Julius Kuschel von der Ökomodellregion Stadt.Land.Regensburg ihre Arbeit in der Region, sowie ihre Ziele im Bereich der ökologischen Lebensmittelerzeugung vor. Im Rahmen der bayerischen Initiative BioRegio 2030 soll die Erzeugung von Bio-Produkten aus Bayern bis 2030 auf 30% ausgebaut werden. Als zwei von 35 Ökomodellregionen in Bayern bringen die beiden die Produktion heimischer Bio-Lebensmittel und das Bewusstsein für regionale Identität voran. Beide Ökomodellregionen bieten Veranstaltungen und Aktivitäten zur Gemeinschaftsverpflegung, Bewusstseinsbildung (bei Kindern), ökologischen Landwirtschaft und Wertschöpfungskette in der Region und Öffentlichkeitsarbeit.

Im Anschluss an die Sitzung begaben sich die ILE-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam zum Schlachthaus in Rettenbach, um dies zu besichtigen. Viele Landwirte und Viehhalter, die ansonsten keine Möglichkeit zur eigenen Schlachtung mehr haben, mieten sich hier ein und ermöglichen so eine Schlachtung ihrer Tiere mit minimalem Transportweg.  Als öffentliches Schlachthaus der Gemeinde bildet es eine Besonderheit in der Region, das vor allem für örtliche Landwirte von großer Bedeutung ist.

Die beiden Ökomodellregionen stellten sich in der ILE-Sitzung vor.
Besichtigung des gemeindeeigenen Schlachthauses in Rettenbach im Rahmen einer ILE-Sitzung.
Besichtigung des gemeindeeigenen Schlachthauses in Rettenbach im Rahmen einer ILE-Sitzung.
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Allgemein ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung vom 18.06.2024

Symbolbild für Haushalt. Holzblockwürfel mit Buchstaben, die das Wort Budget zeigen.
Bild von Freepik

Die vergangene ILE-Sitzung fand am 18.06.2024 im Bürgersaal in Wörth a.d.Donau statt. Zunächst wurde die vom Rechnungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2023 vorgestellt und anschließend einstimmig beschlossen. Es folgte die Entlastung durch die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung.

In zweiten Tagesordnungspunkt stellte Kämmerin Simone Weber den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und den Stellenplan für das Jahr 2024 vor. Im Verwaltungshaushalt werden 385.000 € veranschlagt. Der Vermögenshaushalt liegt bei 61.500 €.

Im Stellenplan sind für das Jahr 2024 vier Stellen vorgesehen. Das ILE-Management umfasst drei Teilzeitstellen, wovon eine derzeit aufgrund von Elternzeit nicht besetzt ist. Eine weitere Stelle ist für das Klimaschutzmanagement der ILE eingestellt. Haushaltssatzung und Stellenplan wurden jeweils mit zwei Gegenstimmen beschlossen.

Aufgrund des Weggangs von Klimaschutzmanager Adrian Brieden, wird die Stelle des Klimaschutzmanagers ab Juli nicht mehr besetzt sein. Für eine Nachbesetzung möchte man jedoch die endgültige Förderzusage der Förderstelle abwarten. Vorsitzende Irmgard Sauerer bedankte sich bei Adrian Brieden sehr herzlich für die geleistete Arbeit in der ILE und wünschte ihm für die neue Herausforderung viel Erfolg.

Im Anschluss folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung

Die nächste ILE-Sitzung findet am 30. Juli 2024 in Rettenbach statt. Die Tagesordnung wird rechtzeitig bekanntgegeben.

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Allgemein ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung am 30.04.2024

Gruppenbild der ILE-Bürgermeister*innen, der Geschäftsstelle und den Kulturreferenten der beiden Landkreise.

Am Dienstag, 30.04.2024 fanden sich die zehn Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der ILE-Kommunen zur Verbandssitzung in Michelsneukirchen ein. Gemeinsam mit den Kulturreferenten der beiden Landkreise Dr. Bärbel Kleindorfer-Marx und Dr. Thomas Feuerer sowie dem dreiköpfigen Team des Projektbüros bauwärts stiegen sie zunächst in die Planungen des Projekts BauKulturLandschaft Vorderer Bayerischer Wald ein, das mit rund 40.000 Euro vom bundesweiten Kulturförderprogramm „Aller.Land – zusammen gestalten. Strukturen stärken.“ unterstützt wird. Verwendet werden die Mittel für Veranstaltungen, Workshops und den Aufbau eines Netzwerks zum Thema Baukultur. Die Ortskerne der Gemeinden, bedeutende Bauten sowie Denkmäler stehen dabei im Mittelpunkt und werden baukulturell erfasst und in eine künstlerische Landkarte aufgenommen.

In den nächsten Wochen werden die Projektverantwortlichen der ILE und vom Büro bauwärts Interviews und Spaziergänge in den zehn Kommunen organisieren. Gemeinsam mit ehrenamtlich engagierten und interessierten Personen aus den jeweiligen Orten sollen die baulichen Besonderheiten erfasst werden und mögliche Ideen für eine weitere Nutzung oder Umgestaltung diskutiert werden. Veranschaulicht werde dieser Ideenfindungsprozess in einer großen Collage, die von zwei Künstler/innen gemalt und anschließend in der Region der Öffentlichkeit vorgestellt werde. In einer weiteren Förderphase von 2025 bis 2030, für die sich die ILE ebenfalls bewerben möchte, können die Ansätze und Ideen dann weitergeführt und umgesetzt werden. Für diesen Zeitraum stellt das Aller. Land Programm rund 30 deutschen Regionen jeweils 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Vorsitzende der ILE Vorderer Bayerischer Wald Irmgard Sauerer sprach insbesondere den beiden Landkreisen Cham und Regensburg ihren großen Dank aus: „Das Projekt Aller.Land zielt sehr stark auf Vernetzung und regionale Partnerschaften ab. Als ILE sind wir in der glücklichen Lage bereits viele Verknüpfungen und Netzwerke zu haben, die wir anzapfen und nutzen können. Besonders den beiden Landkreisen danken wir sehr für ihre partnerschaftliche Unterstützung in der Bewerbungsphase – aber auch bei der Umsetzung in den nächsten Monaten.“

Während die Fördermittel in der aktuellen Periode für die Netzwerkarbeit und eine künstlerische Darstellung der Baukultur in der Region genutzt werden, sind auch für die mögliche zweite Förderphase ab 2025 investive Maßnahmen, also Anschaffungen oder bauliche Aktivitäten, ausgeschlossen. Die Mittel sollen laut dem Fördermittelgeber für projektbezogene Sach- und Personalkosten verwendet werden. Möglich ist auch die Schaffung eines regionalen Projektfonds, für den sich Vereine und Privatpersonen mit geeigneten Projekten bewerben können.

Im zweiten Tagesordnungspunkt der ILE-Sitzung stellte ILE-Mitarbeiterin Gerlinde Fink die überarbeitete „Verschnaufpause“ vor. Die Imagebroschüre der Urlaubsregion Vorderer Bayerischer Wald beinhaltet ein Gastgeberverzeichnis, Wandertipps und die Ausflugsziele in der Region. Die Broschüre erscheint in einer Auflage von 6.000 Stück und ist in den Rathäusern und Verwaltungen erhältlich.

Im Anschluss folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

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Aktuelles ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung am 12.03.24

Übergabe des fertigen Ile-Weiten Klimaschutzkonzepts.

Am Dienstag, 12. März, fand im Sitzungssaal der Marktgemeinde Falkenstein die erste Zweckverbandssitzung der ILE Vorderer Bayerischer Wald in 2024 statt. Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde das nunmehr fertige und in Druckfassung erstellte Klimaschutzkonzept von Klimaschutzmanager Adrian Brieden an die Kommunen übergeben.

Bei der Sitzung selbst erinnerte ILE-Managerin Martina Kulzer nochmals an die zweitägige Zwischenevaluierung der ILE VBW in Plankstetten, die von den beiden Moderatoren Michael Neft und Sven Päplow moderiert wurde und bei der neben zwei Geschäftsstellenleitern auch die beiden Vertreterinnen der Wirtschaftsförderungen der Landkreise Cham und Regensburg anwesend waren. Im Vorfeld der Sitzung wurde ein Bericht dazu an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister verschickt, der in der Sitzung einstimmig angenommen und beschlossen wurde. Beim Seminar wurde die Arbeit der ILE seit ihrer Anerkennung 2020 bis dato anhand der Handlungsfelder des ILEKs evaluiert und überprüft. Der Bericht umfasst auch die Schwerpunkte der zukünftigen ILE-Arbeit, die im Rahmen der Evaluierung herausgearbeitet wurden.

Kulzer berichtete weiter, dass für die aktuelle Förderperiode 24 Projektanträge für das Förderprogramm Regionalbudget eingereicht wurden. Das Auswahlgremium nahm am 6. Februar die Bewertung vor, wodurch sich 21 Projekte für eine Förderung qualifizierten. Die zur Verfügung stehenden 100.000 € wurden nach den geltenden Regeln verteilt. Insgesamt können für 2024 14 Projektträger/innen gefördert werden. Die Fördermittel verteilen sich auf 4 kommunale (21.324,34 €) und 6 private Projektträger/innen (32.267,68 €) sowie 4 Vereine (31.149,70 €). Eine Auflistung der Projekte ist hier einzusehen: https://ile-vorderer-bayerischer-wald.de/regionalbudget/regionalbudget-projekte-2024/

Klimaschutzmanager Brieden demonstrierte nachfolgend das neue 3D-Analyse Tool zu Windkraft und Photovoltaik des Energie-Atlas Bayern. Unter https://www.energieatlas.bayern.de/ können die Kommunen realitätsnah Wind- und PV-Projekte visualisieren, planen und verschiedene Szenarien ausloten. Zum Thema der Nachtabschaltung von Straßenbeleuchtung zeigt Brieden am Beispiel der Gemeinde Brennberg die Vorteile dieser Maßnahme auf. Ausgehend von ursprünglich 4.050 Stunden jährlicher Brenndauer konnte diese durch eine Nachtabschaltung zwischen 1:00 und 4:00 Uhr morgens erheblich reduziert werden. Die Maßnahme hat eine Energieeinsparung von knapp 10.000 kWh und damit eine Reduktion um etwa 27 % zur Folge. Umgerechnet entspricht die Einsparung jährlich circa 4 Tonnen CO2 und etwa 3.000 €. Für die Mitteilungsblätter stellt Brieden den Kommunen 16 Informationsseiten mit vielfältigen Themen aus dem Bereich Klimaschutz zur Verfügung. Das Klimaschutzkonzept wird im April an zwei Terminen in Wald und Wiesent vorgestellt. ILE-Mitarbeiterin Gerlinde Fink informiert abschließend noch über die Landesgartenschau vom 22. Mai bis 5. Oktober 2025 in Furth im Wald. Die Teilnahme von Gruppen aus der ILE-Region wird als positive Möglichkeit der Präsentation gesehen und soll wahrgenommen werden.

Es folgte die nichtöffentliche Sitzung.

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Aktuelles Allgemein ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung am 21.12.2023

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen traf sich die Zweckverbandsversammlung der ILE Vorderer Bayerischer Wald im Sitzungssaal des Rathauses Wörth. Ein dringender Beschluss zur Beantragung der Förderung für die Fortführung des Klimaschutzmanagements wurde gefasst.

Eingangs beschrieb Vorsitzende Irmgard Sauerer die bisherige Tätigkeit des Klimaschutzmanagers Adrian Brieden, dessen Stelle noch bis Juli 2024 durch die Nationale Klimaschutzinitiative gefördert wird. Erst kürzlich stellte Brieden den Bürgermeister*innen das ausgearbeitete Klimaschutzkonzept für die ILE-Region vor und betonte die Wichtigkeit der Weiterführung und Umsetzung der erarbeiteten Klimaschutzmaßnahmen. Einer Fortführung des Klimaschutzmanagements über weitere drei Jahre stimmten nur acht der zehn ILE-Gemeinderatsgremien in ihren Sitzungen zu. „Die Mehrheit der Kommunen sieht das Vorhaben weiterhin positiv, weshalb wir heute den Beschluss zur Förderantragstellung fassen sollten“, erklärte Vorsitzende Sauerer die Sachlage.

Zells Bürgermeister Thomas Schwarzfischer hob die Bedeutung von Klimaschutz hervor. Klimaschutz sei ein sehr langfristiges Thema, an dem die heutige Generation jedoch von ihren Nachkommen in einigen Jahren gemessen werde. Die Chance etwas zu verbessern sollte aus seiner Sicht nicht vertan werden. Bürgermeister Florian Obermeier aus Bernhardswald forderte ein klares Bekenntnis aller Kommunen zur ILE-Gemeinschaft und zur Zusammenarbeit im Bereich Klimaschutz.

Für das Anschlussvorhaben wird vom Fördermittelgeber eine 40 prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Da aufgrund der Bundeshaushaltssperre derzeit viele Fördervorhaben gestoppt sind, ist jedoch nicht abzusehen, ob der Zweckverband mit einem Zuschlag rechnen kann. Werde innerhalb der bis Mitte Januar laufenden Frist kein Antrag gestellt, habe man die Chance auf eine Förderung aber gänzlich vertan. Dies sollte nicht riskiert werden, waren sich die meisten Gremiumsmitglieder einig. Das Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement und die dazugehörige Förderantragstellung wurde von der Zweckverbandsversammlung mit einer Gegenstimme mehrheitlich beschlossen.

ILE-Managerin Martina Kulzer informierte über einen Besuch der ILE Neubürg aus der Fränkischen Schweiz im April 2024. Eine Abordnung der dortigen ILE-Bürgermeister*innen und Geschäftsstellenleiter*innen wird einen Tag im Vorderen Bayerischen Wald verbringen und Projekte im ILE-Gebiet besichtigen. Weiterhin wurde an die anstehende Zwischenevaluierung der ILE Vorderer Bayerischer Wald am 24. und 25. Januar 2024 im Kloster Plankstetten erinnert.

Die Bürgermeister der Gemeinden Zell und Michelsneukirchen regten die gemeinsame Bestellung von Verbrauchsmaterial, sowie die Buchung von Mitarbeiterschulungen für die Bauhöfe an. Gemeinsam sollen so Kapazitäten gebündelt und Kosten gespart werden.

Im Anschluss folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

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Aktuelles Allgemein ILE-Sitzung

Kurzbericht der ILE-Sitzung am 12.12.2023

Die Neuauflage der Wanderkarte wird in der ILE-Sitzung in Brennberg vorgestellt.

Die ILE-Sitzung fand im Gemeinde-/Pfarrsaal der Gemeinde Brennberg statt.

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde das Klimaschutzkonzept, das vom eigens dafür angestellten Klimaschutzmanager Adrian Brieden in den letzten eineinhalb Jahren erstellt wurde, erstmals öffentlich vorgestellt.

Hierzu legte Adrian Brieden im Detail den Aufbau, den zurückliegenden Projektablauf, sowie im Einzelnen die Bestandsanalysen der Strom-, Wärme-, Verkehrs- und Co2-Bilanzen dar. Überführt man die ermittelten Energieverbräuche mithilfe von Emissionsfaktoren in eine CO2-Bilanz für die ILE Vorderer Bayerischer Wald, so ergibt sich ein CO2-Ausstoß von 178.000 Tonnen im Jahr 2020, so Brieden. Pro Kopf bedeutet dies einen CO2-Ausstoß von 6,3 Tonnen pro Jahr, was unter dem deutschen Mittelwert von rund 9,0 Tonnen pro Kopf und Jahr liegt. Daraus ergeben sich Potentiale und Szenarien. Beim sogenannten „Klima-Szenario“ könnte der CO2-Ausstoß um 95 % reduziert werden. Dies sei zu erreichen, wenn alle im Konzept aufgeführten Potenziale ausgeschöpft würden. Beim „Mindest-Szenario“ könnte der CO2-Ausstoß auf 1,4 Tonnen/Jahr/Person reduziert werden, was einer Reduzierung von 80 % entspricht, allerdings knapp hinter den Bundeszielen liegt. Mit einem Ausbau von Balkon-PV-Anlagen könnten aber hier noch 104 bis 105 % bilanzielle Deckung erreicht werden.

Als besonders wichtig stellte Brieden aber die Verstetigung der Ziele und Umsetzung der Maßnahmen heraus. „Damit beginnt die eigentliche Arbeit erst! Die Umsetzung des Konzeptes ist zur Zielerreichung essentiell.“ Ein notwendiges Controlling, eine jährliche Bewertung der Maßnahmen und Anpassung des Maßnahmenkatalogs gehören nicht nur nach seiner Meinung ebenso dazu, wie die Öffentlichkeitsarbeit, sondern auch nach Meinung der anwesenden Kommunen.

Mit ihrem klimapolitischen Leitbild aus dem Sommer 2023 setzte sich die ILE Vorderer Bayerischer Wald durchaus ambitionierte Ziele. Doch gerade die beiden Potentialanalysen zeigen bei kontinuierlicher Umsetzung der Maßnahmen Potentiale von 100 bis 150 % Einsparung auf. Neben einer umfangreichen Faktenlage, die im Konzept beleuchtet wird, stehen darin auch 80 Maßnahmenblätter, mit denen der Klimaschutzmanager gerne in den kommenden Jahren die ILE-Region zum Ziel der Klimaneutralität führen möchte. Das Klimaschutzkonzept wurde in Brennberg einstimmig abgesegnet und beschlossen.

Im Rahmen der ILE-Sitzung informierte Regionalmanagerin Martina Kulzer kurz über das bundesweite Förderprogramm „Aller.Land“, wofür sich die ILE Vorderer Bayersicher Wald kurzfristig mit der Projektidee „BauKulturLandschaft Vorderer Bayerischer Wald“ noch bewarb und mit insgesamt 93 Regionen bundesweit ausgewählt wurde. Aller.Land ist ein Förderprogramm für Kultur, Beteiligung und Demokratie und richtet sich an ländliche, insbesondere strukturschwache Regionen in ganz Deutschland. Über einen Zeitraum von sechs Jahren sollen sich dort längerfristige und beteiligungsorientierte Kulturvorhaben entwickeln. In der ersten Phase gibt es hierfür 40.000 Euro an Fördermittel ohne Kofinanzierung. In einer zweiten Förderphase, wofür man sich erneut qualifizieren muss, sind bis zu 1,5 Millionen Euro mit 10 % Kofinanzierung in Aussicht gestellt.

ILE-Mitarbeiterin Gerlinde Fink berichtete vom Abschluss des Regionalbudgets 2023. Die Fördermittel von 79.661 Euro vom ALE sind eingetroffen und werden aktuell mit dem Anteil der ILE Vorderer Bayerischer Wald in Höhe von 8.851,22 Euro an die 13 Projektträger ausbezahlt. 2023 wurden somit 186.485 Euro in der Region investiert. Insgesamt beläuft sich der Invest-Betrag in den letzten drei Jahren durch das Regionalbudget auf 594.000 Euro. Zudem stellte die Mitarbeiterin die neue Wanderkarte vor, die überarbeitet und in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt wurde. Auch die Gemeinde Wiesenfelden beteiligte sich wieder an dem Projekt.

Adrian Brieden informierte, dass derzeit der Antrag für die gemeinsame Wärmeplanung so wie geplant aufgrund der Haushaltssperre nicht eingereicht werden kann. Zudem warb er für die Infoveranstaltung in Falkenstein am 16. Januar mit der Windkümmerin Elena Gehlich.

Es folgte der nichtöffentliche Teil der Zweckverbandssitzung.

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Kurzbericht der ILE-Sitzung am 24.10.2023

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der ILE mit der Regionalmanagerin Martina Kulzer und dem ILE-Team.

Die ILE-Sitzung fand im Rathaus Bernhardswald statt.

Im öffentlichen Teil der ILE-Sitzung wurde die gemeinsame Wärmeplanung auf den Weg gebracht. Hierzu gab es eine Beschlussvorlage, die in den zehn Gremien der Mitgliedskommunen behandelt wurde. Die sieben Gemeinden Altenthann, Bernhardswald, Brennberg, Rettenbach, Wiesent, Wörth und Zell sprachen sich für eine gemeinsame Antragstellung aus. Die Gemeinden Michelsneukirchen und Wald behielten sich vor, nur bei entsprechender Gesetzeslage mitzumachen. Der Markt Falkenstein beschäftigt sich bereits mit einer eigenen Nahwärmeversorgung im Ortszentrum und entschied sich daher gegen eine gemeinsame Wärmeplanung.

Bisher sind die gesetzlichen Vorgaben zur Wärmeplanung noch unklar. Da aber Vorhaben nur bei einer Antragstellung bis Ende 2023 mit einer möglichen Förderquote von 90 % unterstützt werden – anschließend reduziert sich die Förderquote auf 60 % – entschied sich die Mehrheit der Mitgliedsgemeinden des ILE-Zweckverbands einen Zuschussantrag für die gemeinsame Wärmeplanung zu stellen.

Klimaschutzmanager Adrian Brieden erläuterte das weitere Vorgehen: In den kommenden Wochen werde der Antrag gestellt. Bis der tatsächliche Förderbescheid vorliegt, wird man sich bereits um einen Dienstleister für die Wärmeplanung bemühen. Aufgrund der bereits geführten Vorgespräche zeigte sich Brieden zuversichtlich ein geeignetes Büro zu finden. Entscheidend werden die Kriterien für die Ausschreibung sein, anhand derer sich möglichst genau ablesen lasse, in welchen Orten Nahwärmenetze sinnvoll sind und wo nicht.

Weiter berichtete die ILE-Mitarbeiterin Gerlinde Fink über den Abschluss der umgesetzten Projekte, die über das Regionalbudget 2023 gefördert wurden. 13 Projekte konnten mit knapp 90.000 Euro Förderung bedacht werden. Im Jahr 2024 geht das Regionalbudget in eine neue Runde. Anträge können noch bis 15. Januar bei der ILE-Geschäftsstelle eingereicht werden.

Es folgte der nichtöffentliche Teil der Zweckverbandssitzung. Hier wurde weiter am Maßnahmenkatalog für das Klimaschutzkonzept gearbeitet. Die Fertigstellung und Präsentation für die Öffentlichkeit wird im neuen Jahr erfolgen.

Hintergrund:

Das Gesetz für eine flächendeckende kommunale Wärmeplanung wurde am 17. November im Bundestag beschlossen. Das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) als auch das Wärmeplanungsgesetz sollen 2024 in Kraft treten. Das Wärmeplanungsgesestz muss noch den Bundesrat passieren.

Demnach gibt es für bestehende Gebäude nach dem neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) längere Fristen, um eine fossile Heizung auszutauschen bzw. auf Heizen mit mindestens 65 Prozent Erneuerbaren Energien umzustellen. Die Vorgaben im neuen GEG sollen erst gelten, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt. Daher sind die Fristen im Wärmeplanungsgesetz eng mit dem GEG verzahnt.

Ziel ist es, in allen rund 11.000 Kommunen Deutschlands eine Wärmeplanung zu haben. Bereits heute liegen in etlichen Kommunen Wärmepläne vor. Doch nicht alle haben eine solche Wärmeplanung.

Die Länder werden mit dem Gesetz verpflichtet, sicherzustellen, dass Wärmepläne erstellt werden. In der Regel werden die Städte und Kommunen diese Aufgabe übernehmen. Wärmepläne sollen in Großstädten (Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnern) bis zum 30. Juni 2026 vorliegen, in Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohnern bis zum 30. Juni 2028. Kleinere Gemeinden (unter 10.000 Einwohner) können ein vereinfachtes Wärmeplanungsverfahren durchführen. Darüber entscheiden die Länder.

Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/waermeplanungsgesetz-2213692

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Kurzbericht der ILE-Sitzung am 29.08.2023

Besuch in der Senioren-Tagesstätte in Zell im Rahmen einer ILE-Sitzung.

Die ILE-Sitzung fand an der Grundschule Zell statt.

Der öffentliche Teil der ILE-Sitzung beschäftigte sich hauptsächlich mit der Möglichkeit einer gemeinsamen Wärmeplanung. Eine solche ist zwar derzeit für Kommunen unter 10.000 Einwohner nicht verpflichtend. Dennoch deuten die Zeichen darauf, dass eine Wärmeplanung für alle Kommunen notwendig werden könnte. Klimaschutzmanager Adrian Brieden informierte über die Möglichkeit einer gemeinsamen Wärmeplanung für die ILE-Region.

Er stellt dar, was bei der kommunalen Wärmeplanung gefordert wird. So muss eine Wärmeplanung eine Bestandsaufnahme, eine Potenzial- und Szenarienanalyse, sowie eine Akteursbeteiligung und einen Maßnahmenkatalog enthalten. Die wichtigsten Vorteile sind Kostenvorteile durch geringeren administrativen Aufwand und eine erhöhte Chance auf dem umkämpften Markt ein Ingenieurbüro engagieren zu können. Die Komplexität und der enorme Aufwand bei der Datenerhebung, sowie eine offene und allumfassende Kommunikation sind die größten Herausforderungen. Erste unverbindliche Kostenschätzungen haben ergeben, dass eine gemeinsame Planung zwischen 2,70 € und 3,40 € pro Einwohner kostet. Das Projekt kann mit 90 % gefördert werden, sofern die Antragsstellung bis 31.12.2023 erfolgt. Danach verringert sich die Quote auf 60 %. Außerdem muss beachtet werden, dass das Projekt aufgrund des Bewilligungszeitraums innerhalb eines Jahres fertiggestellt werden muss.

Anschließend wurden Vor – und Nachteile einer gemeinsamen Wärmeplanung diskutiert. Die Versammlung steht der gemeinsamen Wärmeplanung positiv gegenüber und möchte die Entscheidung in den 10 kommunalen Gremien treffen. Brieden wird eine Beschlussvorlage erarbeiten. Dabei wird berücksichtigt, dass die Kosten für jede Gemeinde auf die Einwohner*innenzahl umgelegt werden. Außerdem wird für den Beschluss eine optionale „Ausstiegsklausel“ formuliert, welche beinhaltet, dass die Gemeinde vorbehaltlich der angepassten Gesetzeslage am Projekt teilnimmt. Der Beschluss hierfür soll bei der nächsten ILE-Sitzung am 24. Oktober in Bernhardswald herbeigeführt werden.

Zudem wird über die Förderung von Balkonkraftwerken über ein Regionalbudget-Projekt informiert. ILE-Managerin Lea Hildebrandt geht dabei auf die Problemstellung des Umsetzungszeitraumes und der Kontrollmöglichkeiten ein und schlägt vor, die Idee als eine der ersten umzusetzenden Maßnahmen über das Klimaschutzmanagement laufen zu lassen. ILE-Mitarbeiterin Gerlinde Fink berichtet abschließend vom Netzwerktreffen der Senioren-Beauftragten, das bei der Seniorentagesstätte Röger in Wald stattfand. Die Zusammenarbeit bezüglich der Angebote für Senioren soll vertieft werden und auch im kommenden Jahr ist wieder ein Treffen gewünscht.

Die Zwischenevaluierung der ILE Vorderer Bayerischer Wald findet am 24.01. bis 25.01.2024 im Kloster Plankstetten statt.

Bürgermeister Schütz lädt zum Tag der offenen Tür am 23.09.2023 im Gewerbegebiet Wörth-Wiesent ein.

Es folgte der nichtöffentliche Teil der Zweckverbandssitzung.

Im Anschluss an die Sitzung wurde der Seniorengarten in Zell besucht.

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Aktuelles ILE-Sitzung

Kurzprotokoll der ILE-Sitzung vom 21.03.2023

Besichtigung der Rettungswache in Wald im Rahmen einer ILE-Sitzung.

Die ILE-Sitzung am 21.03.2023 fand im Rathaus in Wald statt. Im öffentlichen Sitzungsteil referierte Alexander Lukas vom Amt für ländliche Entwicklung Oberpfalz. Er thematisierte die Initiative boden:ständig, das Förderprogramm FlurNatur und die anstehende ILE-Zwischenevaluierung.

boden:ständig

boden:ständig ist kein Verfahren oder Förderprogramm sondern eine Initiative. Ziel ist, dass der Boden ständig dortbleibt, wo er dem Landwirt Ertrag und den Bürger*innen und Gewässern keinen Schaden bringt. Dafür ist ein fachübergreifendes Vorgehen und eine Abstimmung in den drei Handlungsfeldern Erosionsschutz, Hochwasserminderung und Gewässerschutz notwendig. Bei boden:ständig findet ein intensiver Austausch zwischen Gemeinden, Landnutzenden und Fachleuten statt.

FlurNatur

FlurNatur ist ein Förderprogramm, welches die Möglichkeit bietet Struktur- und Landschaftselemente zu fördern. Gefördert werden Planungsleistung und Gestaltungs- bzw. Baumaßnahmen. Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen des öffentlichen und des privaten Rechts. Die Förderung liegt bei max. 75 % bzw. 50.000 €. Die Bagatellgrenze beträgt 3.000 €. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die geplante Maßnahme aus einem Gesamtkonzept abgeleitet werden kann. Es muss jedoch kein zusätzliches Konzept erstellt werden. Weitere Informationen unter: https://www.ale-oberpfalz.bayern.de/277386/index.php.

Zwischenevaluierung

Alexander Lukas erläuterte, dass jede ILE zur Halbzeit ihres Förderzeitraums eine Zwischenevaluierung durchführen muss. Das Ziel der Evaluierung ist es, Prozesse zu optimieren, vorhandene Strukturen zu hinterfragen und die Handlungsfelder zu bewerten und ggf. neu auszurichten. Die Evaluierung ist Voraussetzung für weitere finanzielle Förderung (ILE-Management, ILE-Bonus, Regionalbudget). Die Evaluierung muss bis Oktober 2024 durchgeführt. Die ILE plant die Zwischenevaluierung für Januar/Februar 2024 durchzuführen.

Im zweiten Tagesordnungspunkt erläuterte ILE-Managerin Lea Hildebrandt, dass es das ALE durch die „Land.Gemeinsam.Gestalten“-Tour ermöglicht, dass ein Wandertheater in einer Gemeinde halt macht und ein Kinderstück sowie ein Erwachsenenstück spielt. In der ILE Vorwald macht das Theater in Brennberg Halt und spielt am 09. Juni 2023. Im Rahmen der Tour wird für jede besuchte Region ein kurzer Imagefilm gedreht. Im Film soll der ILE-Gedanke „Gemeinsam schaffen wir mehr“ deutlich werden und es sollen drei bis vier Projekte vorgestellt werden, die das Engagement der ländlichen Bevölkerung verdeutlichen. Die Versammlung sammelt Ideen für den Film, diese werden mit dem Drehteam abgesprochen.

Unter „Informationen, Anfragen und Bekanntgaben“ berichtet Klimaschutzmanager Adrian Brieden, dass der nächste Termin für die Veranstaltungsreihe „Erneuerbare Energien“ am 26.04.2023 in Zell mit dem Thema „Heizen mit Biomasse“ stattfindet.

Zudem erläutert Brieden den Zeitplan zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes: Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Netzwerke und Akteure in der ILE-Region analysiert. In der nächsten Sitzung steht die Definition von Klimaschutzzielen auf der Tagesordnung. Vor den Sommerferien folgen die Bürger*innen-Workshops, in dem Maßnahmen für die Region erarbeitet werden sollen. Geplant ist, in jedem Landkreis einen Termin anzubieten. Nach den Sommerferien werden die Ergebnisse in zwei halbtägigen Workshops mit den Bürgermeister*innen diskutiert und die Maßnahmen festgelegt, die im Klimaschutzkonzept festgeschrieben sein sollen. Im Januar 2024 muss das Klimaschutzkonzept fertig sein.

Es folgte der nichtöffentliche Sitzungsteil.

Im Anschluss an die Sitzung haben wir die Rettungswache in Wald besichtigt – vielen Dank für diese lebenswichtige Arbeit und den spannenden Einblick!

Besuchergruppe bei der Rettungswache in Wald im Rahmen einer ILE-Sitzung.