Kurzbericht der ILE-Sitzung vom 05.11.2024
Bei ihrer letzten Sitzung in Wörth an der Donau stellte die ILE-Verbandsversammlung die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit des interkommunalen Zusammenschlusses. Die zweite Änderung der Zweckverbandssatzung wurde einstimmig beschlossen. Während die Satzungsänderung bereits im Frühjahr 2024 auf den Weg gebracht, vielfach diskutiert und zur Beschlussfassung in allen zehn kommunalen Ratsgremien behandelt wurde, ging die finale Abstimmung in aller Kürze von statten. Nach einer kurzen Vorstellung der beiden zu ändernden Paragraphen der Verbandssatzung, konnte ILE-Vorsitzende Irmgard Sauerer die anwesenden Verbandsmitglieder zur Abstimmung bitten.
Inhaltlich erhält §4 der Satzung „Verbandsaufgabe“ folgende neue Fassung: Neben der Aufgabe Tourismus werden die Zusammenarbeit mit der Ländlichen Entwicklung, das Klimaschutzmanagement und allgemein die freiwillige Vernetzung von Akteuren im ILE-Gebiet aufgenommen. Unter §11 „Deckung des Finanzbedarfs“ entfällt zukünftig der 10%-Eigenanteil der ILE bei der Deckung von Investitionen durch einmalige Umlagen.
Weiterhin hatte die Vorsitzende eine gute Nachricht für die ILE zu verkünden. Nach erfolgreicher Bewerbung hat sich die ILE als eine von zehn Schwammregionen in Bayern qualifiziert. Die Auswahl wurde tags zuvor durch die Bayerische Staatsministerin Michaela Kaniber veröffentlicht. Konkret beinhaltet das Aktionsprogramm Schwammregion für die ILE eine 90-prozentige Förderung einer Personalstelle, die sich den Themen Klimaanpassung, Wasserrückhaltung, wasserabflussbremsende Forst- und Landwirtschaft und wassersensible Flurgestaltung im Allgemeinen widmet.
Im Anschluss folgte die nichtöffentliche Sitzung und Klausurtagung.